Übersicht

Meldungen

Polizei begeistert Massen

Am Sonntag hat die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch zum Tag der offenen Tür eingeladen. Verbunden hatte die Inspektion dies mit dem landesweiten Verkehrssicherheitstag. Auch die hiesigen Abgeordneten aus dem Bundestag und dem Landtag wurden eingeladen. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den…

Mittagspost 10/2019

Neben dem 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes beschäftigten uns im Bundestag die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen unter Vollbetreuung, die nun erfolgreich abgeschafft wurden. Diese Abschaffung tritt leider nicht mehr vor der Europawahl am 26. Mai in Kraft, deshalb ist eine hohe Stimmbeteiligung…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…

Martin Schulz besucht Delmenhorst

Am heutigen Montagnachmittag besuchte der Bundestagsabgeordnete Martin Schulz Delmenhorst. Im Außenbereich der Lokalität Markt1 diskutierten 60 Interessierte unter der Moderation von Susanne Mittag über ein soziales und modernes Europa. Vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahl am 26. Mai präsentierte der…

Anlegen der Wildblumenwiese

Wildblumenwiese für unsere Insekten

Der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku hat vor der Delmenhorster SPD-Geschäftsstelle mit Unterstützung seines Landtagskollegen Axel Brammer und weiterer Helfer die Grundlage für eine Wildblumenwiese geschaffen. Hierzu wurde die vorhandene Rasenfläche abgestochen, tief umgegraben und gewalzt. Im Anschluss wurde der Wildblumensamen ausgesät.

Bernd Lange und Frederica Mogherini

Rote Hände gegen Kindersoldaten aus Burgdorf in Straßburg

Heute übergab Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschuss, in Straßburg „Rote Hände“ von Schülerinnen und Schülern der Realschule Burgdorf an Frederica Mogherini, der EU- Außenbeauftragten. Immer noch sind Hunderttausende Kinder weltweit gezwungen als Kindersoldaten  mit der Waffe in…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Extrem aggressive Töne aus Washington“

EU-Mitgliedstaaten stimmen trotz Parlamentsvorbehalt für Verhandlungen mit USA Der Ministerrat der Europäischen Union wird am Montag, 15. April 2019, voraussichtlich ein Verhandlungsmandat für Gespräche mit den USA beschließen. Das Europäische Parlament hatte sich im März gegen eine Unterstützung für ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Frohe Ostern mit Fair-Trade-Schoko“

Ausschussvorsitzender startet Kampagne für menschenwürdigen Kakao-Handel „Fair-Trade-Schokoladeneier können beim Kampf gegen Armut helfen. Daran sollten wir uns als Käuferinnen und Käufer nicht nur vor den Feiertagen erinnern“, sagt Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. „Die reguläre Kakaoproduktion ist…

Brexit – und jetzt?

Am Montagabend war die Niedersächsische Ministerin für Europa- und Bundesangelegenheiten, Birgit Honé, zu Gast in Wardenburg. Unter dem Titel „Brexit – und jetzt?“ diskutierte sie gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, Markus Jahn von der IHK Oldenburg, Matthias Seidensticker von…

Mittagspost 06/2019

Der Equal Pay Day am 18. März, Einsätze der Bundeswehr im Ausland, ein Antrag zur Einrichtung eines Bundespolizeibeauftragten mit einer Rede von Susanne Mittag, eine eigene Veranstaltung zum illegalen Welpenhandel – all das waren Themen und Termine dieser Sitzungswoche in…

Bundestag beschließt Starke-Familien-Gesetz

Familien mit kleinen Einkommen stärken und Kindern faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe schaffen – Das ist Ziel des neuen Starke-Familien-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, das am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Susanne Mittag: „Viele Familien und vor allem…